AUF TWODAY.NET

Mag sein, dass Edmund Stoibers Verhalten der letzten Tage zu erklären ist mit gekränktem Stolz aus dem Jahr 2002. Mag sein, dass der Bayerische Ministerpräsident kneift vor einem Live-Duell und den TV-Zuschauern nicht weitere "Öhs" und "Ähms" zumuten will.

Trotz allem: Auf twoday.net ist ihm sein Sieg gewiss.
Frau Angela Merkel wird in der Suchmaschine immerhin mit 155 Weblog-Einträgen gelistet. Aber im world wide web (inkl. Bayern) ist Edmund Stoiber Spitze:
166 Weblogger beschäftigen sich mit E. S. (exklusive der Einträge, die den 166 angezeigten Treffern sehr ähnlich sind. Stand 16.08. 21.30 Uhr).

Nicht umsonst heißt es in Bayern:
"Viel Feind', viel Ehr' "

Und was sagt Frau Merkel dazu? Hör mal bei Leiki ins Stoiberstatement rein.

...MITABZUSTIMMEN!

Natürlich geht es nicht darum, über den derzeitigen Bayerischen Ministerpräsidenten zu befinden, sondern über Deutschlands Chancen nutzen, das Union-Wahlprogramm 2005-2009.

Aktuell liegt an der Spitze der Aspekt "Zukunft für Familien", weit abgeschlagen an letzter Stelle der in der Politik als wichtig erachtete Punkt "Niedrige Lohnkosten".

GRÜN, LINKS, REBELLISCH - und WERTKONSERVATIV?

"Als die moderne, werteorientierte und emanzipative Kraft, die links und freiheitlich und wertkonservativ ist, geht es uns darum, den Gerechtigkeitshorizont zu erweitern, und für die Ausgeschlossenen und Verunsicherten Partei zu ergreifen."
(Aus: Das Grüne Wahlprogramm 2005)

1980 fingen die Grünen als Spontis und Rebellen an, die auf die alt hergebrachten Parteien pfiffen. Im aktuellen Wahlprogramm wird "links" mit "wertkonservativ" gepaart. Diesen Begriff verwendete Fritz Kuhn schon im März 2001 auf dem Stuttgarter Parteitag, als er meinte: "Grün ist wertkonservativ"

Auf die Anfrage von "WIR HABEN DIE WAHL 2005", was er persönlich unter "wertkonservativ" verstehe, antwortet Matthias Berninger, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft, folgendes:

"Ich tue mich etwas schwer mit einer klaren Zuordnung zu Begrifflichkeiten im politischen Spektrum. Rechts, links, wertkonservativ, liberal, progressiv, pragmatisch und, und, und sind für mich zunächst nur Worthülsen.

Jemand stufte sich einmal als lechts und rinks ein. Das gefiel mir.

Zumal die Grünen als Partei ihren Erfolg der Emulsion aus wertkonservativen und linken Elementen verdanken. Diese beiden Strömungen verbinden sich zwar nicht, können aber in den entsprechenden Politikfeldern gut vermischt werden, solange sie eine Kraft, in diesem Fall die Grünen, in Bewegung hält.

Neben dem Naturschutz, bei dem es um Bewahrendes geht, habe ich mich in den letzten Jahren in Fragen der Finanzpolitik oder der Familienpolitik dafür eingesetzt, stärker konservative Elemente in unsere Programmatik einzubauen, sie dadurch zu modernisieren und unseren politischen Konkurrenten die Themenhoheit streitig zu machen.

Ich sehe mich aber nicht als "Wertkonservativen". Am Beispiel der Familienpolitik lässt sich das am einfachsten begründen:

Meine politische Überzeugung ist, dass wir uns nicht mit der aktuellen demografischen Entwicklung abfinden dürfen. Wir brauchen bessere Bedingungen für die Entscheidungen zum Leben mit Kindern. Für die Konservativen galten Alleinerziehende und Patchworkfamilien aber lange Zeit als "unvollständige Familien", von Adoptionsrechten gleichgeschlechtlicher Paare ganz zu schweigen.

Für mich liegt der Schlüssel zu mehr Kindern im Paradigmenwechsel. Im Mittelpunkt stehen dabei nicht die Frauen, sondern die Männer.

Die Vereinbarkeit derer Lebensentwürfe mit denen ihrer Kinder wird nur in einem auf Vielfalt ausgerichteten Familienbild funktionieren können.
Auf Diversität zu setzen, sie als Bereicherung zu sehen und ihr Innovationspotenzial zu nutzen bedeutet, sich nicht von einer Richtung voll vereinnahmen zu lassen."

Es ist immer wieder in der Diskussion, das Wahlalter auf 16 Jahre herabsetzen, dann könntest du bei der diesjährigen Wahl teilnehmen. Wie sähe deine ideale Partei aus?

--- Die gibt es nicht. Jeder hat so viele eigene Vorstellungen, Ideen und Wünsche, also kann es keine ideale Partei geben. Denn die muss immer viele Menschen unter einen Hut bringen. Aber gut fände ich es, wenn die Politiker nicht immer über unsere Köpfe hinweg entscheiden würden, wie z.B. bei unserer Schulschließung.

Welche Ziele müßte das Programm deiner Partei enthalten?

--- Gewisse Dinge für alle zugänglich machen, nicht nur für Reiche. In meinem Fall denke ich da z.B. an ein Austauschjahr, an das Studium. Reiche können sich unsinnige Dinge leisten, während andere sich nicht das Notwendige kaufen können.
--- Berlin schöner machen, damit es nicht mehr so grau und hässlich ist.
--- Und Ausländer nicht abschieben, sondern in gewisser Anzahl auch die deutsche Staatsbürgerschaft annehmen lassen. Das ist gerade ein aktuelles Thema in meinem Freundeskreis.

"Wir haben unsere Erde nur von unseren Kindern geborgt" - Was sagst du dazu?

--- Irgendwie stimmig. Die Erwachsene dürfen entscheiden, was die Kinder vielleicht hinterher rückgängig machen. Sie sollten nicht nur an sich denken, sondern auch an die, die kommen, damit die auch schön leben können. Und sie sollten nicht in der Bildung sparen.

Welche Partei vertritt am besten Ihre Ansichten und Positionen?
Die Bundeszentrale für politische Bildung bietet mit dem Wahl-O-Mat interaktive Wahlhilfe.
Insgesamt sind am 12. August vom Bundeswahlausschuss 2005 34 Parteien zur Bundestagswahl zugelassen worden.

ODER: VOLKER LIEPELT's PRESSEFAX

Die Unionskollegen treiben momentan ein munteres Wettrennen, wer als nächstes ins Näpfchen treten darf. Der Bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber legt sich so ins Zeug, dass er vielleicht sogar noch als 'Bavarian Rap-Star' in die Geschichte eingeht (siehe/ höre: Stoiber-Rap mit O-Zitaten).

Weniger große, sprich bundesweite mediale Kreise zieht dagegen das Pressefax von CDU-Direktkandidat für Berlin-Mitte Volker Liepelt. Auf seiner Website wirbt er mit den Slogans: "MENSCHLICH. MUTIG. MITTE." (www.volker-liepelt.de).

Nur 12 Stunden nach der schweren Brandstiftung in einem vornehmlich von Ausländern bewohnten Mietshaus in Berlin-Moabit mit bisher neun Toten schickte Herr Liepelt eine Wahlkampf-Pressemitteilung als Kommentar zu diesem tragischen Unglück:

"Diese Katastrophe ist allerdings auch der tragische Beweis dafür, wie wichtig das Erlernen deutscher Sprachkenntnisse für hier lebende Ausländer ist."

UND: "Es muss der Grundsatz verwirklicht werden: Wer nicht bereit ist, die Sprache des Landes zu lernen, in dem er sich auf Dauer aufhält, hat auch kein Anrecht, andere, materielle Hilfen dieses Staates zu erhalten."
(mehr in Berliner Zeitung vom 11.08.2005).

Anstatt sein MENSCHLICHES Mitgefühl zu bekunden, nutzt Liepelt die Berliner Brandstiftung, um seine Wahlkampfparolen zu untermauern. Nachdem CSU-Generalsekretär Markus Söder sich dazu bekannt hat, dass die Union die Multikulti-Gesellschaft ablehnt, scheint Volker Liepelt das nun praktisch umzusetzen.
Wieviele dieser Äußerungen kann sich die Union noch leisten?

"Weitere Fehler dürfen uns nicht passieren, sonst schlagen wir uns am Ende selbst", sagte Philipp Missfelder, der Vorsitzende der Jungen Union, der "Recklinghäuser Zeitung" (spiegel-online.de)

WER BIETET MEHR?

Edmund Stoiber verspricht seiner Wählerschaft, durch die von der CDU/CSU geplante Senkung der Lohnnebenkosten würden 500.000 Arbeitsplätze geschaffen.
Sein FDP-Kollege Rainer Brüderle ist skeptisch:

"Es ist rätselhaft, was manche immer wieder verleitet, Planzahlen zum Abbau der Arbeitslosigkeit zu nennen" meint er zur Berliner Zeitung.

ARBEIT ist Wahlkampfthema Nummer eins, mit welchen Slogans versuchen die Parteien ihre Wähler zu überzeugen?

'WIR HABEN DIE WAHL 2005' stellt eine lockere Ansammlung von Wahlparolen vor. Erraten Sie, welche Partei jeweils dahinter steht.

--- Männerlohn für Frauenarbeit
--- Steuern runter: Arbeit rauf
--- Für den Kündigungsschutz. Gegen die Willkür
--- Neue Ideen für neue Jobs
--- 5 Mio. Menschen ohne Arbeit
--- Mehr XYZ, mehr Arbeitsplätze

Und so kommentieren Berliner die politischen Ziele der Parteien:

WAS MEDIEN UND POLITIKER VERSCHWEIGEN

Rekordhoch, Schock, noch nie dagewesen.

5 Millionen Arbeitslose - "Damit ist der rot-grünen Bundesregierung unter Kanzler Gerhard Schröder (SPD) ein Eintrag im Geschichtsbuch sicher." (faz.net 02.02.2005)

'WIR HABEN DIE WAHL 2005' ist der Meinung, dass es in Deutschland nicht schlagartig 5 Millionen Arbeitslose gab, sondern viele dieser Menschen vor Hartz IV nicht sichtbar als Sozialhilfeempfänger lebten. Folglich wäre es interessant, auch für die Vorgängerregierung eine einfache Addition anzustellen: Die Arbeitslosenzahl plus die Anzahl der Sozialhilfeempfänger.

Thomas Wolters von der FDP Duisburg antwortete auf eine Anfrage von 'WIR HABEN DIE WAHL 2005' über seinen Weblog folgendes:

"es ist leider schwierig verlässliche Zahlen der Arbeitslosen- und Sozialhilfe-empfänger aus früheren Jahren zusammen zu tragen.
1995 waren wohl 3,62 Millionen Arbeitslose gemeldet und 1,28 Millionen Menschen bezogen Hilfe zum Lebensunterhalt/Sozialhilfe. Wohl mit ein Grund dafür, dass die damalige Regierung später abgewählt wurde, da auch damals schon echte Reformen nötig gewesen wären.
Bundeskanzler Schröder hat das leider erst vor kurzer Zeit erkannt und viel zu zaghaft damit begonnen, da seine Partei dies ja im Grundsatz gar nicht möchte. Daher setze ich persönlich auch darauf, dass ALLE Ideen aus dem FDP Wahlprogramm KOMPLETT umgesetzt werden, denn nur im Zusammenhang und wenn alles zusammen realisiert wird, wäre das ein wirklicher Neuanfang. Andere Staaten in Europa haben diesen Prozess schon lange hinter sich und all´ denen geht es besser als es uns hier in Deutschland geht.
Grüße
Thomas Wolters" (Website Thomas Wolters)

DIE EINFACHE ADDITION LAUTET FOLGLICH:

Unter der CDU-FDP-Regierung mit Bundeskanzler Helmut Kohl gab es im Jahr 1995 3,62 Mill. + 1,28 Mill. = 4,9 Mill. Menschen, die von staatlicher Unterstützung, heute Hartz IV, lebten.

... ODER WAR ES UMGEKEHRT?


CSU-Generalsekretär Markus Söder sprach im Interview mit Daniela Vates (Berliner Zeitung vom 08.08.2005) über Wowereit als Reservekanzler, das Hauptthema "Arbeit, Arbeit, Arbeit", innere Sicherheit und Patriotismus.

Er betonte die Ablehnung der Multikulti-Gesellschaft durch die Union (schon Laurenz Meyer erklärte im Deutschlandradio Berlin am 22.11.2004 "die 'Multikulti-Gesellschaft von Rot-Grün' für gescheitert."; siehe auch Statements der CSU zum Thema Zuwanderung).

Die von Markus Söder entdeckten "sehr ähnlichen Wählerschichten von FDP und Grünen" nahm 'WIR HABEN DIE WAHL 2005' zum Anlass mit der bekennenden Grünen-Sympathisantin Ilse (50) zu sprechen.

Wie findest du die F.D.P.?

----- Echt ziemlich gut. Du musst Dir die Farben genau ansehen: Wenn Du Gelb und Blau mischt, was ja die Farben der Pünktchenpartei sind, dann bekommst Du ein politisch wirkungsvolles und zukunftweisendes Grün!

Was kennst du von deren Wahlkampfprogramm?

----- Also, ich weiß, dass die die Partei der Besserverdienenden ist, dass alle Zahnärzte (auch meiner) immer F.D.P. wählen, dass sie schon immer gegen die soziale Marktwirtschaft waren, auch dann noch, als sich diese stikumheimlich zu einem erfolglosen Neoliberalismus gewandelt hat und dass sie bis heute so tun, als seien die Wirtschaft und die Diplomatie ihre hauseigene Domäne, ohne in dem einen oder anderen realisierbare Konzepte vorzulegen. Oder hältst Du es für denkbar, dass wir eines Tages unsere Steuererklärung auf einem Bierdeckel machen? Dagegen spricht doch schon zweierlei: Wir beiden trinken kein Bier, wären also gezwungen auf ein Blatt Papier auszuweichen und außerdem: Wohin dann mit den vielen Steuerberatern, die doch schließlich zu den Besserverdienenden gehören?

Was müssten sie tun, damit du sie wählen würdest?

----- Alles völlig anders. Vor allem müssten sie sich von den hohlen Parolen verabschieden und Inhalte zu nachvollziehbaren Konzepten zusammenfügen. Gedankenloses Befriedigen der Forderungen aller möglichen Lobbys hat uns dorthin gebracht, wo wir heute stehen:
Nach 16 Jahren CDU-FDP fehlt uns die nachwachsende intellektuelle Führungsschicht und wir kämpfen mit einer hoffnungslosen und orientierungslosen Jugend.
Wer 1998 zu Beginn der Rot-Grünen Koalition aus der Schule kam, ist heute zwischen 23 und 26 Jahren alt, wurde zwischen 1982 und 1986 geboren und hat in seiner „Prägephase“ nichts anderes als eine CDU-FDP-dumpfe Kindergarten- und Schulzeit erlebt. Denn in Kinder, Jugendkultur und Bildung wurde nicht mehr investiert seit der „Dicke“ Deutschlands Geschichte aussitzen konnte.
Und die F.D.P. hat damals daneben gestanden und nichts für die Zukunft getan. Da Chancengleichheit, sozialer Frieden, Innere Sicherheit, Wachstum und Freiheit einer Gesellschaft in den Schulen heranwachsen müssen und genau jene, die heute die Säulen der Gesellschaft sein sollten, aber dank Kohl, Möllemann und Co. unser aktuell größtes Problem sind, wüsste ich nicht, was unser „Projekt-18-Guido“ (zur Erinnerung: Damit waren %, nicht das Mindestwahlalter gemeint!) tun könnte, damit ich ihm irgend was Wertvolles wie meine Wählerstimme anvertrauen könnte.

ODER: WIE KANN MAN VON 65 EURO IM MONAT LEBEN?

Der Auslöser für dieses Gespräch war die auffällige Ansammlung von NPD-Plakaten im Norden Berlins, kurz vor der Autobahn. Befragt danach, ob sie die vielen NPD-Plakate sehe und ob sie diese störe, winkt eine über 50jährige Anwohnerin ab. Die Wahl interessiere sie nicht, die Politik reiner Schwindel!

--- Die SPD habe ihr die Rente gekürzt und sie zudem sehr verärgert mit der Behauptung, Arbeitslose seien faul.
--- Kohl konnte ungeschoren eine Unmenge an Geld hinterziehen.
--- Gysi enttäuschte weit reichend durch seine zwei Rücktritte.
--- Die Grünen mit ihrer Einführung der Pfandregelung machen ihr das Leben schwer.

Was steckt hinter diesem Politikverdruss?

Wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bezieht die Frau eine befristete Rente von anfänglich 366 Euro, nun 360 Euro. Was ihr bleibt nach Abzug von Miete, Telefon und GEZ? Ganze 65 Euro für einen Monat. Weitere staatliche Unterstützung wird ihr aufgrund der befristeten Rente nicht gewährt. Die Sachbearbeiterin des Sozialamtes meinte lakonisch, "einige fielen immer durchs Raster". Auch der Versuch einer Petition beim Berliner Senat blieb erfolglos. Nur durch die finanzielle Unterstützung ihres Sohnes kann die Rentnerin überleben.
Politiker, die brutto von netto nicht unterscheiden können, oder aber eine Kürzung von 50 Euro als belanglos abtun, wissen von dieser Realität nichts.
Wie kann man in Deutschland von 65 Euro im Monat leben?

Die Pankowerin geht trotzdem zur Wahl und macht ihr Kreuz bei den Grauen Panther.

... NUR DER HIMMEL ÜBER BERLIN IST GRAU.
Sonntag, 07.08.2005, kurz nach 11 Uhr Vormittag. Halb Berlin schläft noch, doch es ist Wahlkampf und: 'Die grünen Politiker tun genau das, was sie am besten können, reden' (Jörg Michel, Berliner Zeitung, 06./07.08.2005). In der 'Wählbar' an der Oranienburger Straße wird an diesem Wochenende ein 48 Stunden Redemarathon veranstaltet.
Kurz nach 11 Uhr, da schlafen auch noch viele von den Grünen. So ist nur der harte Kern versammelt. Die aktuelle Rednerin, die auch am Grünen-Wahlstand zunächst unbekannte Undine Kurth, schließt mit den Worten: 'In der Politik muss man alles 50mal sagen.' Eine erstaunlich geringe Zahl, wenn man bedenkt, wie oft allein Eltern tagtäglich ihren Kindern gewisse Formeln vorbeten.

'WIR HABEN DIE WAHL 2005' sprach mit zwei Wahlhelfern, Menschen, die normalerweise nicht im Rampenlicht der Politik stehen und doch einer jeden Partei das menschliche Gesicht geben.

Oliver (19) aus Thüringen, seit zwei Monaten bei der Grünen Jugend aktiv, erntet in seinem Freundeskreis Unverständnis für sein politisches Engagement.

Warum bist du bei den Grünen?
----- Weil es die einzige Partei ist, die sich für den Atomausstieg einsetzt.

Warum interessierst du dich für die Umwelt?
----- Die Frage habe ich mir eigentlich so noch nie gestellt. (Nach einer Weile) Aber die Umwelt ist etwas Selbstverständliches, ohne sie können wir nicht leben und ich möchte eines Tages Kinder haben.

Welche Hoffnung verbindest du mit dieser Wahl?
----- Dass der Verstand der Menschheit siegt.


Helmut Weinberger (40) aus dem Süden Deutschlands, seit 3 Jahren Mitglied bei den Grünen, seit 2 Jahren aktiv.

In dem Wahlprogramm der Grünen wird die Partei nicht nur als 'links', sondern auch als 'wertkonservativ' bezeichnet. Was versteht ihr darunter?

----- Während Oliver mit diesem Begriff nichts anfangen kann, meint Helmut:
----- Dieser Begriff ist neu ins Wahlprogramm aufgenommen worden und stammt aus Österreich. Gedacht ist an die Erhaltung von Handwerkstraditionen, alten Materialien und Techniken. Eigentlich Dinge, die in der ökologischen Landwirtschaft schon die ganze Zeit so gehandhabt wurden.

Die SPD liebäugelt mit der CDU/CSU. Was wäre, wenn die Grünen nach der Wahl in die Opposition gehen müssen?

----- Das wäre 'back to the roots'. Die Grünen haben 20 Jahre lang gute Oppositionsarbeit geleistet. Opposition ist harte Arbeit, sehr frustrierend. Das hat auch die CDU/CSU zu spüren bekommen.
Allerdings kann ich es mir nicht vorstellen, das es dazu kommt, dass die Grünen in der Opposition landen.

Liebe 'WIR HABEN DIE WAHL 2005'-Besucher, schreibt uns über eure Erlebnisse im Wahlkampf, eure Begegnungen mit Politikern.
Wir berichten in Kürze wieder über die Berliner Wahlkampfstimmung abseits der medialen Pfade.