ODER: DIE DEUTSCHE BAUCHNABELSCHAU

Kennen Sie den neuen Kinofilm mit Heike Makatsch "Almost heaven"? Durch eine Verwechslung landet die Protagonistin in Jamaika und will sich partout nicht mit dem Inselstaat anfreunden. Ähnlich geht es mir momentan mit der Option Jamaika-Koalition.
Trotz grüner Wahlkampfstrategie "Zweitstimme ist Joschka-Stimme" hat sich der heimliche Parteivorsitzende kurz nach der Wahl verabschiedet. Fritz Kuhn, der Wahlkampfleiter, meint in der Berliner Zeitung dazu: "Ich hatte es geahnt" (22.09.05). Während des Wahlkampfs hat die Partei klar gegen Schwarz-Gelb Stellung bezogen und beispielsweise Kondome verteilt, auf denen zu lesen war "Merkel verhüten, Guido verhüten".
Schwarz-gelb-grün soll nun, da Medien die Gemeinsamkeiten präsentieren, funktionieren? Die Karten sind nach der Wahl neu gemischt und die Verwirrung bei den Parteien ist - momentan noch - groß, obwohl schon erste Klarheiten geschaffen wurden.
So hat FDP-Parteichef Guido Westerwelle Fraktionschef Gerhard verdrängt. Die SPD allerdings weiß noch nicht so recht wohin und da muss ich solche Ausfälle wie von SPD-Mann Ludwig Stiegler lesen: "Wowereit soll das Maul halten" (Berliner Zeitung 22.09.05).
Die Linkspartei wiederum verkündet autoritär, dass sie keine Abweichler duldet, was die Kanzlerwahl betrifft. Und auch die Bundesbeauftragte für Stasi-Unterlagen Marianne Birthler meldet sich zu Wort und fordert eine freiwillige Kontrolle aller neuen Bundestagsabgeordneten, denn allein bei der Linkspartei gäbe es sieben bestätigte, ehemalige informelle Mitarbeiter.
Meine persönliche Toleranzgrenze bezüglich dieser politischen Nabelschau reicht noch bis zur Dresden-Wahl am 2. Oktober. Doch dann hoffe ich, dass wieder zur Tagesordnung übergegangen und Deutschland regiert wird, denn die Wähler haben den Parteien dazu einen klaren Auftrag erteilt.

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DIE GESTRENGE

Unionskanzlerkandidatin Angela Merkel ist streng mit sich selbst. Die gleiche Härte legt sie ihrer Umgebung und ihrem Wähler auf. Hart, aber herzlich – dieses Paar funktioniert, doch ein eingemeißeltes Lächeln will nicht als Emotion gelten. Am Sonntag, kurz nach den ersten Hochrechnungen, war eine Angela Merkel zu sehen, die mit den geschönten Weichspül-Wahlplakaten nichts zu tun hatten. Ihr war Enttäuschung anzusehen, ihre bisherige politische Arbeit hat schon Spuren in den stark eingegrabenen Linien um den Mund hinterlassen. Später hat sie ihr Lächeln wieder angeknipst.



Ihr Wahlergebnis ist nicht nur eine Reaktion auf die Innenpolitik (Arbeitsmarkt, Steuern), sondern auch auf ihren außenpolitischen unkritischen Schmusekurs mit den USA. In der letzten Wahlkampfphase tauchten in Berlin immer mehr übermalte Wahlplakate auf, die das warnend zum Ausdruck brachten.
Merkel stellt sich heute zur Wiederwahl als Fraktionsvorsitzende der Union und sucht so parteiinterne Rückendeckung. Die wird ihr von vielen verbal gewährt, obgleich schon eine erste Rücktrittsforderung zu vernehmen ist. Der Bayrische Ministerpräsident ließ gestern verlautbaren: „Einen Wechsel nach Berlin macht der CSU-Chef von den Ergebnissen der Gespräche abhängig. Grundsätzlich ist er dazu bereit in einer handlungsfähigen Bundesregierung auch persönlich Verantwortung zu übernehmen.“
Für den Fall, dass Angela Merkel sich als Bundeskanzlerin durchsetzt, ist zu hoffen, dass die Parteimitglieder sie nicht schneller verlassen als ihre Wähler.

(Foto: Aktuelle Startseite von cdu.de)

ODER: ERST EINMAL ABWARTEN

Die Wahlergebnisse sind da, jetzt ist die Zeit für Interpretationen. Da lese und höre ich, die Wähler konnten sich nicht wirklich entscheiden, frei nach dem Motto "wasche mich, aber mach mich nicht nass". Die Börse reagiert sensibel, die Aktienkurse für Energiekonzerne wie EON, die zumindest auf eine Lockerung der Umweltschutzpolitik spekuliert hatten, geben nach.



Was ich darüber denke? Es gibt zwei Lager in Deutschland: Die einen, die ihren Schwerpunkt in der optimalen Förderung der Wirtschaft sehen, die anderen, die einen Verlust von sozialen Werten in der Gesellschaft nicht hinnehmen wollen. Die Wähler waren nicht unentschieden, sondern haben je nach persönlicher Gewichtung ihre Stimmen vergeben.

D.h. aber auch, die viel beklagte Monopolstellung der Wirtschaft ist nicht so immens, wie gedacht - Arbeitnehmerrechte, Steuer- und Umweltpolitik stehen nach wie vor auch unter dem Einfluß des Volkssouveräns. Für mich ein Grund zur Freude.
Um aber Plattitüden gleich den Wind aus den Segeln zu nehmen: Mir geht es nicht um die Errichtung eines "Kuschelstaates" (Otto Graf Lambsdorff) und ein "Wünsch dir was" à la Gysi und Lafontaine, sondern darum, dass der Aspekt des sozialen Friedens durch diese Wahl wieder eine Chance hat. Es wird aufgrund der hohen Verschuldung weitere finanzielle Einschnitte geben, die sollten aber zielgenau und nicht mit dem Rasenmäherprinzip (wie es beispielsweise FDP-Politiker vorschlagen) vorgenommen werden. Das gleiche gilt für den Arbeitsmarkt: Während in Kleinbetrieben meiner Meinung nach schon flexible Arbeitsverhältnisse bestehen (siehe Kündigungsfristen), müssen z.B. die tariflichen Vereinbarungen von Großfirmen durchforstet und die Beamtenbeschäftigungsverhältnisse unter die Lupe genommen werden.
Hier sind kluge Köpfe aus allen Lagern gefragt, die statt Reformen in der Politik zu "verhindern" (wie Petra Pau noch vergangenen Freitag öffentlich in Berlin kund tat) gemeinsam nach Lösungen suchen.
Ich würde mir wünschen, alle Wahlkämpfer könnten sich zwei, drei Tage Auszeit nehmen, um Luft zu holen, sich zu besinnen und ganz banal ein wenig Schlaf nachzuholen. Mir erscheint es manchmal, als ob man Politikern Allwissenheit und übermenschliche Energien abverlangt, auch so entstehen Irrtümer und unverständliches Imponiergehabe.
Ich bin gespannt auf die Koalitionsverhandlungen - und (noch) habe ich keine Veranlassung zur Enttäuschung, ich gebe aber frank und frei zu, die sog. Schwampel oder Jamaika-Koalition würde mich aus der Fassung bringen.