Montag, 15. August 2005

Bayern lädt uns ein...

...MITABZUSTIMMEN!

stoiber Natürlich geht es nicht darum, über den derzeitigen Bayerischen Ministerpräsidenten zu befinden, sondern über Deutschlands Chancen nutzen, das Union-Wahlprogramm 2005-2009.

Aktuell liegt an der Spitze der Aspekt "Zukunft für Familien", weit abgeschlagen an letzter Stelle der in der Politik als wichtig erachtete Punkt "Niedrige Lohnkosten".

Wertkonservativ

GRÜN, LINKS, REBELLISCH - und WERTKONSERVATIV?

mann_grn "Als die moderne, werteorientierte und emanzipative Kraft, die links und freiheitlich und wertkonservativ ist, geht es uns darum, den Gerechtigkeitshorizont zu erweitern, und für die Ausgeschlossenen und Verunsicherten Partei zu ergreifen."
(Aus: Das Grüne Wahlprogramm 2005)

1980 fingen die Grünen als Spontis und Rebellen an, die auf die alt hergebrachten Parteien pfiffen. Im aktuellen Wahlprogramm wird "links" mit "wertkonservativ" gepaart. Diesen Begriff verwendete Fritz Kuhn schon im März 2001 auf dem Stuttgarter Parteitag, als er meinte: "Grün ist wertkonservativ"

Auf die Anfrage von "WIR HABEN DIE WAHL 2005", was er persönlich unter "wertkonservativ" verstehe, antwortet Matthias Berninger, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft, folgendes:

"Ich tue mich etwas schwer mit einer klaren Zuordnung zu Begrifflichkeiten im politischen Spektrum. Rechts, links, wertkonservativ, liberal, progressiv, pragmatisch und, und, und sind für mich zunächst nur Worthülsen.

Jemand stufte sich einmal als lechts und rinks ein. Das gefiel mir.

Zumal die Grünen als Partei ihren Erfolg der Emulsion aus wertkonservativen und linken Elementen verdanken. Diese beiden Strömungen verbinden sich zwar nicht, können aber in den entsprechenden Politikfeldern gut vermischt werden, solange sie eine Kraft, in diesem Fall die Grünen, in Bewegung hält.

Neben dem Naturschutz, bei dem es um Bewahrendes geht, habe ich mich in den letzten Jahren in Fragen der Finanzpolitik oder der Familienpolitik dafür eingesetzt, stärker konservative Elemente in unsere Programmatik einzubauen, sie dadurch zu modernisieren und unseren politischen Konkurrenten die Themenhoheit streitig zu machen.

Ich sehe mich aber nicht als "Wertkonservativen". Am Beispiel der Familienpolitik lässt sich das am einfachsten begründen:

Meine politische Überzeugung ist, dass wir uns nicht mit der aktuellen demografischen Entwicklung abfinden dürfen. Wir brauchen bessere Bedingungen für die Entscheidungen zum Leben mit Kindern. Für die Konservativen galten Alleinerziehende und Patchworkfamilien aber lange Zeit als "unvollständige Familien", von Adoptionsrechten gleichgeschlechtlicher Paare ganz zu schweigen.

Für mich liegt der Schlüssel zu mehr Kindern im Paradigmenwechsel. Im Mittelpunkt stehen dabei nicht die Frauen, sondern die Männer.

Die Vereinbarkeit derer Lebensentwürfe mit denen ihrer Kinder wird nur in einem auf Vielfalt ausgerichteten Familienbild funktionieren können.
Auf Diversität zu setzen, sie als Bereicherung zu sehen und ihr Innovationspotenzial zu nutzen bedeutet, sich nicht von einer Richtung voll vereinnahmen zu lassen."

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