Freitag, 23. September 2005

Almost heaven

ODER: DIE DEUTSCHE BAUCHNABELSCHAU

traditionKennen Sie den neuen Kinofilm mit Heike Makatsch "Almost heaven"? Durch eine Verwechslung landet die Protagonistin in Jamaika und will sich partout nicht mit dem Inselstaat anfreunden. Ähnlich geht es mir momentan mit der Option Jamaika-Koalition.
Trotz grüner Wahlkampfstrategie "Zweitstimme ist Joschka-Stimme" hat sich der heimliche Parteivorsitzende kurz nach der Wahl verabschiedet. Fritz Kuhn, der Wahlkampfleiter, meint in der Berliner Zeitung dazu: "Ich hatte es geahnt" (22.09.05). Während des Wahlkampfs hat die Partei klar gegen Schwarz-Gelb Stellung bezogen und beispielsweise Kondome verteilt, auf denen zu lesen war "Merkel verhüten, Guido verhüten".
Schwarz-gelb-grün soll nun, da Medien die Gemeinsamkeiten präsentieren, funktionieren? Die Karten sind nach der Wahl neu gemischt und die Verwirrung bei den Parteien ist - momentan noch - groß, obwohl schon erste Klarheiten geschaffen wurden.
So hat FDP-Parteichef Guido Westerwelle Fraktionschef Gerhard verdrängt. Die SPD allerdings weiß noch nicht so recht wohin und da muss ich solche Ausfälle wie von SPD-Mann Ludwig Stiegler lesen: "Wowereit soll das Maul halten" (Berliner Zeitung 22.09.05).
Die Linkspartei wiederum verkündet autoritär, dass sie keine Abweichler duldet, was die Kanzlerwahl betrifft. Und auch die Bundesbeauftragte für Stasi-Unterlagen Marianne Birthler meldet sich zu Wort und fordert eine freiwillige Kontrolle aller neuen Bundestagsabgeordneten, denn allein bei der Linkspartei gäbe es sieben bestätigte, ehemalige informelle Mitarbeiter.
Meine persönliche Toleranzgrenze bezüglich dieser politischen Nabelschau reicht noch bis zur Dresden-Wahl am 2. Oktober. Doch dann hoffe ich, dass wieder zur Tagesordnung übergegangen und Deutschland regiert wird, denn die Wähler haben den Parteien dazu einen klaren Auftrag erteilt.

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Dienstag, 20. September 2005

Angela Merkel

DIE GESTRENGE

Unionskanzlerkandidatin Angela Merkel ist streng mit sich selbst. Die gleiche Härte legt sie ihrer Umgebung und ihrem Wähler auf. Hart, aber herzlich – dieses Paar funktioniert, doch ein eingemeißeltes Lächeln will nicht als Emotion gelten. Am Sonntag, kurz nach den ersten Hochrechnungen, war eine Angela Merkel zu sehen, die mit den geschönten Weichspül-Wahlplakaten nichts zu tun hatten. Ihr war Enttäuschung anzusehen, ihre bisherige politische Arbeit hat schon Spuren in den stark eingegrabenen Linien um den Mund hinterlassen. Später hat sie ihr Lächeln wieder angeknipst.

cdu.de_ausschnitt

Ihr Wahlergebnis ist nicht nur eine Reaktion auf die Innenpolitik (Arbeitsmarkt, Steuern), sondern auch auf ihren außenpolitischen unkritischen Schmusekurs mit den USA. In der letzten Wahlkampfphase tauchten in Berlin immer mehr übermalte Wahlplakate auf, die das warnend zum Ausdruck brachten.
Merkel stellt sich heute zur Wiederwahl als Fraktionsvorsitzende der Union und sucht so parteiinterne Rückendeckung. Die wird ihr von vielen verbal gewährt, obgleich schon eine erste Rücktrittsforderung zu vernehmen ist. Der Bayrische Ministerpräsident ließ gestern verlautbaren: „Einen Wechsel nach Berlin macht der CSU-Chef von den Ergebnissen der Gespräche abhängig. Grundsätzlich ist er dazu bereit in einer handlungsfähigen Bundesregierung auch persönlich Verantwortung zu übernehmen.“
Für den Fall, dass Angela Merkel sich als Bundeskanzlerin durchsetzt, ist zu hoffen, dass die Parteimitglieder sie nicht schneller verlassen als ihre Wähler.

(Foto: Aktuelle Startseite von cdu.de)

Montag, 19. September 2005

Keinen Grund für Frust

ODER: ERST EINMAL ABWARTEN

Die Wahlergebnisse sind da, jetzt ist die Zeit für Interpretationen. Da lese und höre ich, die Wähler konnten sich nicht wirklich entscheiden, frei nach dem Motto "wasche mich, aber mach mich nicht nass". Die Börse reagiert sensibel, die Aktienkurse für Energiekonzerne wie EON, die zumindest auf eine Lockerung der Umweltschutzpolitik spekuliert hatten, geben nach.

lager

Was ich darüber denke? Es gibt zwei Lager in Deutschland: Die einen, die ihren Schwerpunkt in der optimalen Förderung der Wirtschaft sehen, die anderen, die einen Verlust von sozialen Werten in der Gesellschaft nicht hinnehmen wollen. Die Wähler waren nicht unentschieden, sondern haben je nach persönlicher Gewichtung ihre Stimmen vergeben.

D.h. aber auch, die viel beklagte Monopolstellung der Wirtschaft ist nicht so immens, wie gedacht - Arbeitnehmerrechte, Steuer- und Umweltpolitik stehen nach wie vor auch unter dem Einfluß des Volkssouveräns. Für mich ein Grund zur Freude.
Um aber Plattitüden gleich den Wind aus den Segeln zu nehmen: Mir geht es nicht um die Errichtung eines "Kuschelstaates" (Otto Graf Lambsdorff) und ein "Wünsch dir was" à la Gysi und Lafontaine, sondern darum, dass der Aspekt des sozialen Friedens durch diese Wahl wieder eine Chance hat. Es wird aufgrund der hohen Verschuldung weitere finanzielle Einschnitte geben, die sollten aber zielgenau und nicht mit dem Rasenmäherprinzip (wie es beispielsweise FDP-Politiker vorschlagen) vorgenommen werden. Das gleiche gilt für den Arbeitsmarkt: Während in Kleinbetrieben meiner Meinung nach schon flexible Arbeitsverhältnisse bestehen (siehe Kündigungsfristen), müssen z.B. die tariflichen Vereinbarungen von Großfirmen durchforstet und die Beamtenbeschäftigungsverhältnisse unter die Lupe genommen werden.
Hier sind kluge Köpfe aus allen Lagern gefragt, die statt Reformen in der Politik zu "verhindern" (wie Petra Pau noch vergangenen Freitag öffentlich in Berlin kund tat) gemeinsam nach Lösungen suchen.
Ich würde mir wünschen, alle Wahlkämpfer könnten sich zwei, drei Tage Auszeit nehmen, um Luft zu holen, sich zu besinnen und ganz banal ein wenig Schlaf nachzuholen. Mir erscheint es manchmal, als ob man Politikern Allwissenheit und übermenschliche Energien abverlangt, auch so entstehen Irrtümer und unverständliches Imponiergehabe.
Ich bin gespannt auf die Koalitionsverhandlungen - und (noch) habe ich keine Veranlassung zur Enttäuschung, ich gebe aber frank und frei zu, die sog. Schwampel oder Jamaika-Koalition würde mich aus der Fassung bringen.

Sonntag, 18. September 2005

Wahlparties

UND: DER BERLINER SCHULDENBERG RUFT

stroebele_ausschnittWarum nur auf der Leinwand verfolgen, wie die Parteien die Wahlergebnisse beobachten und gegebenenfalls feiern? Wir machen uns zu zweit auf und versuchen erst einmal unser Glück bei der SPD. Das Willy-Brandt-Haus ist fast nach Christo-Art ein Stockwerk hoch eingepackt mit weißen Planen und Zelten. Polizeiwagen und Ü-Wagen bilden einen zweiten Ring. Wir kommen natürlich nicht ins Gebäude. Draußen vor einem Restaurant namens Mediterrane darf das Fußvolk auf einer Videoleinwand die Wahlergebnisse verfolgen. Etliche Leute sind unterwegs, sie sind auf die selbe Idee wie wir gekommen.
Nein, hier wollen wir nicht bleiben und da schon der gestrigen Presse zu entnehmen war, dass in die CDU-Parteizentrale nur die very, very important people kommen, ist das keine Alternative.
Also, auf zu den Grünen, die bei freiem Eintritt im Hangar 2 in Tempelhof ihre Wahlparty feiern.

Noch draußen hören wir einen Riesenjubel wie bei einem Live-Konzert. Als wir nach der üblichen Taschenkontrolle die Halle voller junger Menschen betreten, sehen wir gerade noch rechtzeitig, wie Hans-Christian Ströbele gefeiert wird. Mit stolzen 43 Prozent hat er erneut den Stimmbezirk 84 als Direktkandidat erobert! Umringt von grünen Parteikollegen steht er mit rotem Schal und sogar mit seinem Fahrrad auf der Bühne und genießt den Sieg und die wogende Publikumsstimmung, reißt immer wieder die Arme hoch. (Und ich freue mich zutiefst über das Ergebnis 'meines' Direktkandidaten!)
Bei Ströbele steht auch ein auffällig gekleideter Mann: Mit Filzhut, Knickerbogger und gestrickten Wollstrümpfen - direkt aus der Bergwelt importiert?
Zwischendurch geistert der Herr mit der Berlinfahne in der Hand durch die Halle, eine Kamera begleitet ihn. Als er direkt an mir vorübergehen will, bin ich einfach so dreist und spreche ihn an. Ich will wissen, wer er ist und was er hier macht.
Auf der Suche nach dem Berliner Schuldenberg befindet er sich. Ob ich wisse, wo er den finden könnte. Sein Name? Luis Trenker (Augen zwinkernd), aus Tirol; im wirklichen Leben Regisseur Gerd Conradt ("Starbuck Holger Meins"). Mit seiner Docufiction, die im Dezember in die Kinos kommen wird, will er auf die gigantische Verschuldung aufmerksam machen, zudem möchte er Tempelhof - seiner Auskunft nach das weltweit zweitgrößte Gebäude gleich nach dem Pentagon - als Flughafen erhalten.

Dieser merkwürdige Wahlkampf, diese bis zum Schluss spannende Bundestagswahl - wie vielen Menschen und Geschichten, verrückten, traurigen, interessanten, bin ich in dieser Zeit begegnet. Ich möchte das nicht missen!
Wer jedoch wie und mit wem das Land regiert, wird weiterhin spannend bleiben. Das wird sicherlich in den nächsten Tagen hinter verschlossenen Türen entschieden. Schau 'mer mal!

Erste Wahlsplitter

ES GILT TROTZ ALLEM ABZUWARTEN

paarErleichterung über das Ergebnis, aber Erstaunen über Franz Müntefering und seine Aussage, Gerhard Schröder bleibt Bundeskanzler. Hat er nicht von Edmund Stoiber gelernt?
Der bayrische Ministerpräsident wiederum lächelt süffisant, wippt ein wenig auf und ab und steht unablässig neben Angela Merkel.
Erstaunen auch über das gute, bundesweite Abschneiden in der FDP, in Berlin wird das vielleicht anders sein?
Immer besser wird die lila Partei, die sich selbst die Farbe rot zuordnet. Lothar Bisky reckt die geballte Faust in die Höhe.
Vor der Berliner Volksbühne herrscht relative Ruhe, die dortige Wahlparty wird wohl erst später in Gang kommen. Das vor der Volksbühne installierte Depressionsbarometer für Deutschland befindet sich mit einem Wert von 32 im Normalbereich. Im Land also alles paletti? Es gilt auf jeden Fall abzuwarten!
Unsere Nachbarn haben ihr Staatsbürgerrecht wahrgenommen und sind ins Wahllokal zur Überwachung der Auszählung gegangen. Es wird gezählt und gezählt, da die Probe ein paar Mal nicht stimmig ist.
Auf jeden Fall sieht es für den Direktkandidaten Hans-Christian Ströbele nicht schlecht aus.

Kurz vor

DIE WAHLLOKALE SCHLIEßEN GLEICH

alexEin schöner, etwas herbstlicher Tag, in Berlin sind auffallend viele Menschen unterwegs, auch in meinem ansonsten eher beschaulichen Kiez. In meinem Wahllokal kommen die Wähler "hintereinander weg", wie die Auskunft der Wahlhelferin lautet.
Kämpfen bis zur letzten Minute war angesagt, aber in Berlin ist kein Wahlstand mehr zu sehen.
Bald gibt es die ersten Wahlprognosen, ich werde sie mir gleich im Kinofoyer ansehen. Da es einige "Wahlparties" in der Stadt gibt habe ich nachher die Qual der Wahl. Wir werden sehen.
Auf jeden Fall habe ich starkes Herzklopfen!

Aber

ABER WARUM ABER?

Viele, viele Gespräche in den letzten zwei Monaten, mein Freundeskreis musste einiges "ertragen" wegen meines Wahlfiebers.

In den vielen Auseinandersetzungen kam ich immer wieder an einen Punkt:
Was ich nicht missen möchte an diesem Land, sind gelebte Demokratie, unseren Frieden und die noch halbwegs bestehende soziale Gerechtigkeit.
Gerade bezüglich der ersten beiden Punkte habe ich immer wieder ein "Aber" als Antwort erhalten: Aber das ist doch gar keine wirkliche Demokratie! Aber was nützt uns die Demokratie? Aber die machen doch eh, was sie wollen.

affen_k
"Vor lauter Bäumen den Wald nicht sehen." - Ich glaube, die kollektive Fruststimmung, die wie Mehltau über diesem Land hängt, verhindert einen klaren Blick. Demokratie und Frieden sind die unabdingbare Voraussetzung für ein glückliches Leben.

10 Mill. unentschlossene Wähler - diese Zahl war am Samstag der Presse zu entnehmen. Deshalb für all diejenigen, die für ihre zwei Stimmen noch eine Entscheidungshilfe brauchen, nachstehend einige Links:

- Kurzinfos zur Wahl von der Berliner Zeitung
- Parteienüberblick durch die Bundeszentrale für politische Bildung
- Wie gewichtig ist die Zweitstimme, erklärt tageschau.de
- www.ich-gehe-hin.de: Politiker- und Bürgerstimmen
- Zeitplan für den Wahlsonntag
- blog.gruene.de: noch bis 17.59 Uhr Möglichkeit, Fragen zu stellen.

Samstag, 17. September 2005

Kämpfen bis 18.01 Uhr

EINKAUFEN UND POLTIKER TREFFEN

merkelDas Ergebnis dieser Wahl wird knapp und deshalb kämpfen die Parteien bis zuletzt. Schröder gab am Freitag auf dem Berliner Gendarmenmarkt die Parole aus: Bis 18.01 Uhr um jede Stimme kämpfen. Andere Parteien kämpfen bis um 17.59 Uhr.

Samstag, ganz Berlin erledigt den Wocheneinkauf und so begeben sich Parteien aller Couleur direkt vor Ort.
Prenzlauer Berg - mittags, der bei Berlinern und Touristen beliebte Wochenmarkt am Kollwitzplatz. Am "Kolle" wohnt Wolfgang Thierse, trotzdem blicken viele erstaunt, als sie ihn zwischen den Marktständen Rosen und ein paar nette Worte verteilen sehen. Die Grünen haben sich im Babyboomer-Bezirk auf dem Spielplatz positioniert und verschenken Luftballons und Sonnenblumen. Die jungen Herren der FDP stehen vor Superspar. Und zumindest eine junge Familie aus München nimmt gern einen gelben Luftballon und ein Windrad (!) mit.
Eine kleine Randbemerkung: Nicht jeder Supermarkt scheint für Wahlwerbung geeignet - Superspar, Kaisers und Lidl stehen in der Hitliste oben, aber Penny und Netto gelten wohl wahlwerbungstaktisch als Wüste.
Berlin - Alexanderplatz, momentan eine Riesenbaugrube, hier findet keine Wahlwerbung statt. Dafür radeln Brandenburger für die Tour de Tolerance und eine schwarzgekleidete Gruppe läutet das Totenglöckchen auf die PDS-Bildungspolitik und deren initiierten Schulschließungen.
Der Wochenmarkt im Touristenzentrum am Hackeschen Markt bietet wieder mehr Wahlwerbung: Am CDU-Stand gibt es neben einem "Trostpflaster" gegen rot-grün auch Steichhölzer des Direktkandidaten Volker Liepelt. Das ist natürlich sehr pikant, was auch der CDU-Wahlhelfer zugibt.
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Freitag, 16. September 2005

Lechts und rinks velwechsern

FREI NACH JANDL UND VOLL GRASS

bambi3Gleich eine Berichtigung vorneweg: Die Linkspartei hat ihren Wahlkampfhöhepunkt am Freitag nicht auf dem Alexanderplatz, sondern vor dem Palast der Republik auf dem Schlossplatz gefeiert. Eine irritierende Bezugnahme zur DDR-Staatsmacht? Nein, zur Begründung höre ich, es sei kein anderer großer Berliner Platz frei gewesen. Nur in zweiter Hinsicht könnte es auch beabsichtigten Symbolcharakter besitzen.
Viele ältere Menschen haben sich hier eingefunden, helle Blousons überwiegen, zahlreiche Herren mit kleinformatiger Männer-Handtasche am Schlaufenriemen. Rote Fahnen und passende Luftballons wehen im Wind. Das Frauen-Trio Dagmar Enkelmann, Petra Pau und Gesine Lötzsch betritt die Bühne.

Wahlkampf ist, wenn Poltiker/innen zig Mal ihre Ansichten wiederholen. Und so höre ich wieder von der "zwei gegen vier"-Formel (Pau/Lötzsch gegen vier Fraktionen), von dem Ziel, als drittstärkste politische Kraft im Bundestag zukünftig "Bundespolitik zu verhindern" und "Weg mit Hartz IV!" (verhaltener Applaus). Ich höre NICHT von der parteiinternen Entmachtung durch ihre männlichen Kollegen. Nach Petra Paus Abschlussworten ruft die Moderatorin begeistert: "Das ist heute schon das vierte Mal: Die Wahlempfehlung beide Stimmen für die Linkspartei!"

Als Gesine Lötzsch das Wort ergreift und sich selbst als Bildungsexpertin bezeichnet trotz der von ihr auf Kommunalebene verantworteten Ostberliner Schulschließungen, bin ich verstimmt. Eigentlich wollte ich Oskar Lafontaine live erleben, nun ziehe ich es vor, ein paar hundert Meter weiter das SPD "Fest zur Wahl" aufzusuchen.
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Der große Frust

ODER: DIE GROSSE FREUDE? STIMMUNGSLAGE DER NATION

frust2Fast wäre er mir, dem "Wahlkampfgroupie", abhanden gekommen, aber plötzlich stand er gestern Abend vor mir und gab mir die Hand: Der große Frust - und er hat seine Freunde gleich mitgebracht: Politik-Verdruss, Politiker-Verdruss, Wahl-Verdruss und Wahlkampf-Verdruss.
Alles Sch.... hier in diesem unseren Land?

Stimmungsbarometer: Wie ist Ihre eigene Stimmung vor der Wahl und warum? Können Sie selbst etwas gegen den großen Frust (falls vorhanden) unternehmen? Wo entdecken Sie Lebenswertes, Schönes, was Sie nicht missen wollen?

Kommentare erwünscht, aber Mag Knigge nicht vergessen!

PS: Heute wird es in Berlin das Treffen der Giganten geben. Zu Arbeitnehmer freundlichen Zeiten scharen Gregor Gysi und Oskar Lafontaine am Alex (wie weiland am 04.11.1989?) ihre Gemeinde um sich. Nicht weit davon entfernt feiert Gerhard Schröder sein Fest zur Wahl. Seine Konkurrentin Angela Merkel will sich im Scandalo-Tempodrom bejubeln lassen und die Grünen heben mit Joschka Fischer im Hangar Tempelhof ab.

Donnerstag, 15. September 2005

Pleitegeier

NEUE IDEEN BRAUCHT DAS LAND

s3Im folgenden eine Erinnerungsskizze zu einem Gespräch mit einem Finanzexperten:

Der Staat steht kurz vor der Pleite, doch die deutsche Schwerfälligkeit und die menschliche Angst vor finanziellen Einbußen verhindern notwendige Korrekturen. Allein die Bedienung der Zinsschulden ist eine immense Belastung (siehe Zins-Uhr), noch nicht einberechnet die verdeckten Schulden in Form der Beamtenpensionen. Die Renten nicht zu kürzen, ist Wahnsinn. Man vererbt Schulden und Probleme an die nächste Generation weiter.

Diese Situation wird zu einer erzwungenen Bereinigung führen.

Denkbar sind verschiedene Lösungswege, wobei es bei der Bewertung nicht nur darum geht, was am besten oder schlechtesten wäre, sondern auch was am wahrscheinlichsten ist.

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CDU wirbt auf rotem Weblog

ODER: SCHWARZ GEHT AUF DIE PIRSCH

SPD-Frau Andrea Nahles ist "von Herzen links", aber in Nahles Focus-Weblog ruft die CDU mit Werbebannern u.a. dazu auf, Rot-rot-grün zu verhindern. Stimmenwilderei?


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Mittwoch, 14. September 2005

Kirchhof - Fragen und Antworten

ODER: WÄHLER FRAGEN POLITIKER

kirchhofZwar äußert Frank Patalong in spiegel.de (14.09.05): "das Schreiben als auch das Lesen von Weblogs in Deutschland (ist) nach wie vor eine Minderheiten-Beschäftigung", aber meiner Meinung nach sind Politiker-Weblogs eine gute Gelegenheit nachzuhaken, wenn Ungereimtheiten im politischen Wahlkampf auftauchen.

Up and down - Kirchhof wurde zunächst von der FDP überschwänglich als einer der Ihren bezeichnet. Nach dem FDP-Parteitag am 11. September und der Vorstellung eines eigenen Kompetenzteams sieht man in ihm einen Konkurrenten bzw. ein Risiko.

Was antworten FDP-Politiker in ihren Weblogs auf Nachfrage zu dieser Meinungsentwicklung (Stand 14.09.05)?

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